rka Rechtsanwälte, Abmahnung wegen Urheberechtsverletzung in einer Tauschbörse

Die Kanzlei rka Rechtsanwälte mit Sitz in Hamburg vertritt unter anderem die Rechteinhaber Koch Media

 1. Allgemeines 

Die Abmahnung wegen illegalem Anbieten von geschützten Werken in Tauschbörsen ist mit 5 Seiten Umfang im Rahmen des Üblichen. Sie enthält einen Ausdruck der IP-Feststellung, zudem sind dem Schreiben eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und auch der gerichtliche Beschluss über die Auskunftserteilung beigefügt.

2. Einmalzahlung

Im Falle einer Abmahnung wegen unerlaubten Anbietens (Filesharing) in einer Internet-Tauschbörse wird auch von der Kanzlei Kornmeier & Partner eine Pauschalzahlung zur Erledigung der Sache verlangt. Die Höhe der verlangten Pauschalzahlung beläuft sich auf bis zu 1500 €.  Die beigefügte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung soll von Ihnen geändert unterzeichnet  werden, falls Anhaltspunkte für Ihre Verantwortung vorhanden sind.

3. Angriffspunkte, Gefahren

Auch Abmahnungen von rkA Rechtsanwälte sind nicht auf ihren Fall zugeschnitten und sind  grundsätzlich allgemein gehalten. Daraus ergeben sich folgende Angriffspunkte.

·        Sie sind Anschlussinhaber, haben kein illegales Filesharing betrieben und haben sich keine Sorgfaltspflichtverletzung vorzuwerfen. Dann müssen sie auch nicht bezahlen

·        Haben Sie ihre Sorgfaltspflichten erfüllt gelten Sie auch nicht als Störer

·        Der eingeforderte Pauschalbetrag zur Erledigung der Sache ist zu hoch

·        Eine Aufschlüsselung des geforderten Betrages erfolgt nicht

·        In der vorgefertigten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung wird weit mehr von ihnen verlangt als gefordert werden kann. Hier ist Vorsicht geboten.

4. Fazit

Da eine Unterlassungserklärung eine Wirksamkeit von 30 Jahren aufweist, sollte die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung nie ohne sorgfältige Überprüfung unterschrieben werden. Unserer Erfahrung nach sind die Unterlassungserklärungen zu weit gefasst und sollten zu Ihren Gunsten modifiziert werden.  Fraglich erscheint auch der verlangte Geldbetrag. Da in den meisten Fällen von einer vorsätzlichen Tat ausgegangen wird, ist dieser mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu hoch. Daher ist es Empfehlenswert sich bei einem Rechtsanwalt kompetenten Rechtsrat zu holen.

Mit Anwalt ist es teuer, ohne Anwalt wird es noch teurer.

5. Liste der Titel und Rechteinhaber ohne Anspruch auf Vollständigkeit

Das Computerspiel Dead Island der Koch Media Gruppe ist ein "Renner" bei den Abmahnungen.

 

 

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für Urheber- und Filesharingrecht

Rechtsanwalt 

Klaus Karl Blükle

D-74336 Brackenheim

k.bluekle@hentschke-bluekle.de

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