Mehrfach wegen Filesharing abgemahnt, was nun?

Vorbeugende Unterlassungserklärung und Erweiterung der Unterlassungserklärung (Die Spitze des Eisbergs wird sichtbar)

Beim Filesharing wird häufig nicht nur ein Werk zum upload angeboten. Wer beispielsweise beim illegalen Filesharing mit einem Titel aus den German Top 100 entdeckt wurde, muss sich möglicherweise später gegen 100 weitere Urheber wehren. Dies hat folgenden Hintergrund.

  1. Jeder Urheber hat eigene Rechte die er mit seiner Abmahnung geltend machen kann.
  2. Unterschiedliche Urheber senden dann jeweils ihre Abmahnungen an den einen "Filesharer". Dies können Sie sein.
  3. Das kann ruinös werden. Mehrere Abmahnungen landen im Briefkasten. Ohne kompetente Hilfe ist da wenig auszurichten.

Hier prüfen wir die passende Formulierung der Unterlassungserklärung, wenn Sie an ein solches Sammelwerk geraten sind, um die Risiken und das Schadenspotential zu begrenzen.

In Einzelfällen kann sogar eine vorbeugende Unterlassungserklärung an weitere denkbare Anbieter angezeigt sein. Damit wird zwar nicht der Schadensanspruch ausgeschlossen, jedoch der Anspruch auf Unterlassung. 

Strategieberatung bei Mehrfachabmahnung

Zusammen mit Ihnen beraten wir Ihre Strategie und Verhaltensweise um begangene Vielfach Verletzungen soweit möglich schadensminimiert abzuwickeln. Wer eine Top Einhundert Datei downloaded/zum upload anbietet braucht Beste Beratung um mit einem blauen Auge davon zukommen.

Wir raten Ihnen zur Klärung der Gefahrensituation bei Ihrem Provider wie T-Online, Vodafone, 1 & 1 und andere, folgendes zu erfragen 

Sampler wie German Top 100, Bravo Hits Vol. 69, The Dome 55, Club Sounds 55, 56 und andere

Immer wieder werden wir mit Fällen konfrontiert in welchen einzelne Titel von Musiksammlungen wie German Top 100, Bravo Hits Vol. 69 The Dome 55 oder Club Sounds 55, 56 nebeneinander abgemahnt werden.

Zum Beispiel mahnt die Kanzlei Kornmeier aus München den Titel It not Pretty von Gentleman aus Bravo Hits Vol. 69 ab. Kurz darauf erfolgt zum gleichen Vorgang und Tag des angeblichen uploads eine Abmahnung zu Nena in meinem Leben von den Anwälten Zimmermann aus Hamburg.

Es gilt dann mit der Unterlassungserklärung soviel wie möglich und so wenig wie notwendig an Gefahren abzuwehren. Gute Kenntnisse der Musikscene sind notwendig.

Rechtsanwälte wie Rechtsanwalt Rasch, Waldorf und andere werden mit ihrer Abmahnung aktiv

Die Urheber und Verwertungsgesellschaften wie Bushido, Universal Music, Sony, Purzel Video und andere werden mittels ihrer Rechtsanwälte tätig. Diese sprechen dann Namens ihrer Mandanten die Abmahnung aus. Häufig tauchen die Anwaltskanzleien Rasch, Waldorf und Lihl auf. 

 

Allesamt hoch spezialisierte Anwälte die verschiedenste Rechteinhaber vertreten. Im Internet sind Foren zu diesen Akteuren geschaltet, um sich über die aktuellen Aktivitäten zu informieren.  

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Kanzlei
für Urheber- und Filesharingrecht

Rechtsanwalt 

Klaus Karl Blükle

D-74336 Brackenheim

k.bluekle@hentschke-bluekle.de

Eltern müssen Kindernamen preisgeben BGH 30.3.2017

Im Urteil I ZR 19/16 mit dem Namen Loud hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Eltern den Namen der Kinder preisgeben müssen, wenn sie von derem illegalem Filesharing wissen. Eine sehr bedenkliche Entscheidung, mit vermutlich geringer praktischer Bedeutung.

Stand 30.3.2017

EUGH und Haftung für das öffentliche WLan Urteil 15.9.2016

Dieses Urteil betrifft nur das öffentliche WLan und die Haftung für Schadesnsersatz. Öffentlich ist das Netz wenn der WLan Anschlußinhaber den Nutzer nicht ausgesucht hat. Anders ist und war die Haftung beim privaten Anschluß wo der Nutzer ausgesucht wird. Auch den öffentlichen Anbieter kann eine Haftung treffen.
Stand 15.9.2016

Haftung für volljährige Gäste beim illegalen Filesharing entfällt.

Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung I ZR 86/15 am 12.4.2016 entschieden dass der Anschlussinhaber für volljährige Gäste beim illegalen Filesharing nicht haftet. Der Fall betraf die zu Besuch gewesene australische Nichte.

Stand 23.8.2016

Keine Störerhaftung für öffentliches W-Lan

Die Änderung des Telemediengesetzes  § 8 III TMG für die Haftungsfreitstellung für ein öffentliches W-Lan betrifft nicht den privaten WLan Anschluss. Die bisherige Haftung für private WLan AnschlüsseAbmahnung wegen Filesharing bezahlen ? bleibt unverändert bestehen.

Stand 22.8.2016